Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz (KI) verändert die Geschäftswelt in rasantem Tempo und wirkt sich auf nahezu alle Geschäftsprozesse aus. Gleichzeitig stellt der rechtssichere Umgang mit KI Unternehmen vor neue Herausforderungen.

Im Zentrum stehen Fragen der KI-Compliance, Haftung, Transparenz, der Schutz von Daten sowie die Beachtung von Immaterialgüterrechten, wie etwa Urheberrechte. Nicht zuletzt spielen auch arbeitsrechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle. Zugleich wächst der regulatorische Druck: Mit der DSGVO und dem EU AI Act existieren bereits umfassende Vorgaben, deren Einhaltung für Unternehmen verpflichtend ist.

Fritz & Mark Legal unterstützt und berät Sie bei allen rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI). Wir begleiten Unternehmen und Organisationen bei der rechtssicheren Planung, Entwicklung und Anwendung von KI-Systemen – von der strategischen Projektberatung bis zur konkreten Vertragsgestaltung.

Unsere Expertise im Bereich KI-Recht：

  • Implementierung von KI in Geschäftsprozessen
Wir unterstützen Sie in allen Phasen der Implementierung von KI in Ihre Geschäftsprozesse. Dies beginnt bereits mit der Beratung zu unternehmens- und branchenspezifischen rechtlichen Anforderungen an den Einsatz von KI, geht über die rechtliche Beratung bei der Anschaffung der KI-Anwendung bis zur Unterstützung bei der rechtskonformen Integration und der rechtskonformen Anwendung der KI im Rahmen Ihrer Geschäftsprozesse (KI-Governance).
  • EU AI Act (KI-Verordnung)

Durch den EU AI Act gelten EU-weit einheitliche regulatorische Anforderungen für die Bereitstellung und die Nutzung von KI-Systemen. In Abhängigkeit von Art der KI-Anwendung und den damit verbundenen Risiken beim Einsatz der KI, gilt es unterschiedliche Anforderungen zu beachten.

Wir unterstützen Sie bei der Klassifizierung des von Ihnen bereitgestellten oder angewandten KI-Systems und der damit verbundenen Analyse der zu beachtenden rechtlichen Anforderungen. Zudem begleiten wir Sie umfassend bei der Umsetzung von Transparenz- und Dokumentationspflichten.
  • Datenschutz & Datenstrategie bei KI

Der Umgang mit Daten ist zentraler Aspekt der Nutzung von KI-Systemen. Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung einer datenschutzkonformen Datenstrategie für KI-Anwendungen: von der Auswahl und Nutzung von Trainings- und Eingabedaten, über den Umgang mit personenbezogenen Daten in der Interaktion mit KI-Systemen bis zu Fragen der Verwertung von KI-generierten Arbeitsergebnissen.

Darüber hinaus begleiten wir Sie bei der datenschutzrechtlichen Compliance im Rahmen der Ausgestaltung der Geschäftsprozesse. Dies reicht von der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten – einschließlich der Durchführung von Datenschutzfolgenabschätzungen und anderer formaler Prüfungen -, über die rechtskonforme Einbindung von Dienstleistern in die Datenverarbeitung (Auftragsverarbeitung und Joint-Controller-Modelle sind hier denkbare Optionen), bis zur Ausarbeitung von Datenschutzinformationen und Einwilligungsprozessen. 
  • Urheberrecht und KI

Die Beachtung von Urheberrechten und anderen Schutzrechten spielt im Rahmen der Nutzung von KI-Systemen eine wesentliche Rolle.

Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Nutzung von Trainingsdaten, als auch bei Eingabe- bzw. Nutzungsdaten sowie Arbeitsergebnissen, die mit Hilfe von KI geschaffen wurden. Dabei stellt sich zum einen die Frage, welche Daten und Materialien in diesem Kontext genutzt werden dürfen, ohne Rechte Dritter zu verletzen, aber auch die Frage, inwieweit Arbeitsergebnisse selbst urheberrechtlich geschützt sein können.

Wir beraten Sie umfassend zu den Fragen des geistigen Eigentums im Kontext KI um einerseits Haftungsrisiken durch die Verletzung von Schutzrechten Dritter zu vermeiden und andererseits bei Erarbeitung von Strategien zum Schutz eigener Arbeitsergebnisse in Geschäftsprozessen unter Einsatz von KI.
  • Mitarbeiterschulungen (Awareness-Programme) und KI-Richtlinien

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben beim Einsatz von KI-Systemen vielfältige rechtliche Anforderungen zu beachten. Erfolgreiche Compliance setzt Know-how bei allen Beteiligten und klare Regeln für die Anwendung von KI in Geschäftsprozessen voraus.

Wir unterstützen Ihr Unternehmen dabei mit gezielten Schulungen zu KI-Compliance für Entscheider und Anwender. Ziel ist dabei – neben dem rechtskonformen Umgang mit KI – auch die Sensibilisierung der Entscheider und Anwender in Bezug auf mögliche rechtliche Risiken beim Einsatz von KI-Systemen und damit verbundene Haftungsfragen.

Wichtige Bausteine auf diesem Weg sind zudem Richtlinien und andere Leitlinien zur Umsetzung der unternehmensspezifischen Anforderungen beim Einsatz von KI-Systemen. Hier stehen wir Ihnen mit unserer Expertise sowohl bei der Erstellung, aber auch bei der kontinuierlichen Fortschreibung der Richtlinien und Regelwerke zur Seite.
  • Vertragsgestaltung und KI

Egal, ob Sie Anbieter oder Nutzer von KI-Systemen sind: die interessengerechte rechtliche Gestaltung von Nutzungsverträgen / Lizenzverträgen / sonstigen Vertragsbedingungen im Kontext der Nutzung von KI-Systemen ist unverzichtbar.

Dabei stehen klare Leistungsbeschreibungen zur Abgrenzung von Pflichten ebenso im Fokus, wie Fragen der passgenauen Einräumung von Nutzungsrechten oder des Haftungsumfangs. Zudem ist aus Anbietersicht gerade auch die rechtssichere Gestaltung von Nutzungsbedingungen unter Beachtung der Restriktionen des AGB-Rechts ein wichtiger Aspekt.

Unser Team steht Ihnen dabei sowohl bei der Vertragsgestaltung bzw. -prüfung aber auch bei Vertragsverhandlungen in allen Phasen Ihres Projektes unterstützende zur Seite.

 

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